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CLARITY Act vor entscheidender Mai-Frist: US-Senat bereitet Ausschussabstimmung vor
Story Highlights
• Der CLARITY Act geht in eine entscheidende Phase: Im US-Senat wird im Mai eine Ausschussabstimmung (Markup) erwartet.
• Senatoren wie Tim Scott und Cynthia Lummis drängen auf Tempo, bevor politische Zeitfenster durch Pause und Wahlkampf enger werden.
• Hürden bleiben: Senatsmehrheit, Abgleich mit House-Versionen, Zusammenführung verschiedener Entwürfe und Unterschrift des Präsidenten.
Der CLARITY Act, der bislang weitreichendste US-Vorstoß für einen klaren Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte, steuert auf seine Bewährungsprobe zu. In der Kryptobranche richtet sich der Blick auf Mai 2026: Kommt das Gesetzespaket diesmal wirklich über die Ziellinie?
"Red Zone": CLARITY Act kurz vor dem nächsten Schritt
Der Vorsitzende des Senate Banking Committee, Tim Scott, sieht den CLARITY Act "in der red zone" – ein Signal, dass der Entwurf kurz vor dem Weiterkommen steht. Nach seinen Angaben könnte es im Mai zum Markup im Ausschuss kommen, anschließend wäre eine Abstimmung im Senatsplenum im Juni oder Juli möglich. Scott rechnet damit, dass das Gesetz im Sommer auf dem Schreibtisch des Präsidenten landet – ein Hinweis auf zunehmenden Rückenwind in Washington.
Auch andere Senatoren äußerten sich zuversichtlich. Auf der Bitcoin 2026 Conference sagte Cynthia Lummis, eine Marktstruktur-Regelung für Krypto werde im Mai im Ausschuss behandelt. "We are gonna get it to the finish line", so Lummis. Senator Tillis unterstützte den Vorstoß und forderte die Führung auf, "move forward".
Senator Bernie Moreno warnte, ein Verfehlen der Frist bis Ende Mai könne die Initiative auf längere Zeit ausbremsen, weil der politische Kalender in der zweiten Jahreshälfte deutlich enger werde.
Branche warnt: Das Zeitfenster schließt sich
Während die Senatoren Optimismus ausstrahlen, beobachtet die Industrie den Zeitplan mit wachsender Nervosität. Ripple-CEO Brad Garlinghouse verschob seine Erwartung jüngst von April auf Mai und betonte, es blieben nur noch wenige Wochen, um den Prozess in Gang zu halten. "If it doesn't pass now… it's NOT HAPPENING anytime soon."
Auch Wettmärkte spiegeln die Unsicherheit. Auf Polymarket liegt die Wahrscheinlichkeit, dass das Gesetz 2026 unterzeichnet wird, bei 46% – ein deutlicher Rückgang gegenüber 82% im Februar. Kalshi sieht die Chance einer Verabschiedung vor Juli bei 19% und vor August bei 37%.
Zentrale Stolpersteine auf dem Weg zur Verabschiedung
Für Mai wird zwar der nächste Schritt erwartet, doch mehrere offene Punkte können den Prozess beeinflussen.
Stablecoin-Erträge: Streitpunkt weitgehend entschärft
Diskutiert wird ein mögliches Verbot von "passive yield", also Erträgen allein durch das Halten von Stablecoins. Programme, bei denen Rewards an Aktivität gekoppelt sind, sollen weiterhin möglich bleiben – ein positives Signal für bestehende Stablecoin-Projekte.
Konfliktpotenzial für Trumps Unterschrift: Coin Act
Demokraten wollen Spitzenbeamten, Abgeordneten und deren Familien untersagen, während der Amtszeit Krypto zu halten oder daraus zu profitieren. Viele werten das als Maßnahme gegen Trump-nahe Projekte wie WLFI und den TRUMP-Memecoin. Nach Darstellung aus dem Umfeld der Verhandlungen könnten Demokraten verlangen, dass der Coin Act mitkommt – andernfalls drohe ein Nein. Das könnte wiederum Präsident Trump davon abhalten, den CLARITY Act zu unterzeichnen, und gilt als eines der größten Risiken für das Gesamtpaket.
Nächste Etappe: Markup um die Woche des 11. Mai
Als nächster Meilenstein gilt ein Markup im Senate Banking Committee um die Woche des 11. Mai. Bis zur Vorlage beim Präsidenten muss der CLARITY Act laut Erwartung von Beobachtern noch fünf Hürden nehmen: Zustimmung im Ausschuss, ein Senatsvotum im Plenum mit 60 Stimmen, die Zusammenführung mit der im Januar verabschiedeten Version aus dem Senate Agriculture Committee, die Abstimmung mit der im vergangenen Juli verabschiedeten House-Version sowie die abschließende Zustimmung des Präsidenten.